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Wie kann eine konsequent klimagerechte Verkehrsplanung aussehen?

Am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung der TU Berlin ist eine Masterarbeit entstanden, die als die bisher umfangreichste und detaillierteste Kritik an der Methodik des Bundesverkehrswegeplans (BVWP), Teil Straße, bezeichnet werden muss.

Bemerkenswert ist, dass Jonathan Siebert, der Verfasser der Masterarbeit, die nahezu das Niveau einer Dissertation hat, Mitarbeiter von MdB Matthias Gastel ist, der bei der Fraktion der Grünen für den BVWP zuständig ist. Am 12.04.2021 veranstalteten MdB Gastel und MdB Toni Hofreiter ein Fachgespräch zum Thema „Zukunft der Mobilität“ (www.gruene-bundestag.de/termine/die-zukunft-des-bundesverkehrswegeplans#m-tab-0-inhalt), bei dessen Organisation Jonathan Siebert beteiligt war, bei dem aber wenig von dem zur Sprache kam, was in der Masterarbeit steht.

Es wäre wünschenswert, wenn sich die Grünen und die anderen Parteien klar machen würden, wie schädlich der Straßenbau ist, weil er zur Zunahme des Autoverkehrs und damit der CO2-Emissionen führt. Es wäre gut, wenn die Masterarbeit von den Verkehrsministerien und deren Beratern, die die Straßenbaupolitik bestimmen, gelesen werden würde, aber auch von den Umweltverbänden und von Umweltministerien, die sich mit Verkehr beschäftigen sowie von Organisationen wie dem Umweltbundesamt, dem Sachverständigenrat für Umweltfragen und den Organisationen, die sich Think Tank nennen, der Agora Verkehrswende und der Stiftung Klimaneutralität.

Als Mangel der Masterarbeit muss erwähnt werden, dass die Aussage fehlt, dass die Förderung des Öffentlichen Verkehrs nur dann ein Beitrag zum Klimaschutz ist, wenn gleichzeitig der Straßenverkehr so weit entschleunigt wird, dass der Verkehr per Saldo nicht zunimmt.

Unter Literatur finden Sie die Masterarbeit.


A20 Westerstede Lübeck

Stellungnahme von Gert Marte zur Gesamtwirtschaftlichen Bewertung des Projekts A20 Westerstede Lübeck PDF-Link


Offener Brief

Offener Brief von Gert Marte an Winfried Hermann MdB zur Nutzen-Kosten-Analyse von Stuttgart 21 PDF-Link


Stuttgart 21

Das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm, welches aus den Bahnprojekten Stuttgart 21 und Wendlingen-Ulm besteht, wird heftig diskutiert. Das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm wird auch als „Baden-Württemberg 21” oder „Das neue Herz Europas” bezeichnet. In der verkehrspolitischen Diskussion wird häufig das ganze Bahnprojekt als Stuttgart 21 bezeichnet, was schon zu Missverständnissen geführt hat.

Unter Stellungnahmen finden sich einige Stellungnahmen zu Planfeststellungsabschnitten von Stuttgart 21 und zu gesamtwirtschaftlichen Nutzen-Kosten-Analysen der beiden Bahnprojekte. Diese Stellungnahmen sind entstanden als wichtige Nutzen-Kosten-Analysen noch nicht verfügbar waren. Es war aber genügend bekannt, um sagen zu können, dass es sich um Schönrechnereien handelt. Am 11.11.2010 wurde vom BMVBS die "Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege PDF-Link" (pdf-Dokument, 33MB) vorgelegt, die die Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Analysen der Schienenprojekte des BVWP enthält. Eine Stellugnahme dazu findet sich ebenfalls unter Stellungnahmen

Zu Stuttgart 21 sind von Rudolf Pfleiderer zwei Beiträge erschienen:

Bei der Schlichtung in Stuttgart wurden wesentliche Aspekte gar nicht behandelt – Stuttgart 21 PLUS oder Kopfbahnhof 21 MINUS? mobilogisch! 1/11. S. 52-55.

Dieser Beitrag wurde vom DNR (Deutscher Naturschutzring) in gekürzter und leicht modifizierter Form übernommen:
Warum überhaupt bauen? – Bei der Stuttgart-21-Schlichtung kamen wichtige Auswirkungen des Projekts gar nicht zur Sprache. umwelt aktuell 04.2011. Infodienst für europäische und deutsche Umweltpolitik des DNR, S. 4 PDF-Link.

 

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